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eJustice

„eJustice“ ist ein häufig benutztes Schlagwort. Was bedeutet es?

Der Begriff "eJustice" umfasst den Einsatz elektronischer Verfahren in der Justiz. Justizaufgaben sollen unter Einsatz von Datenverarbeitungs- und Informationstechnik erledigt werden. Ziel ist im Wesentlichen der elektronische Rechtsverkehr bis Ende 2018 sowie die verbindliche elektronische Akte.

Für Interessierte bietet das Ministerium der Justiz und für Europa weitere Informationen zum Thema „eJustice“ auf der Internetseite  eJustice Portal - Startseite.



Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Finanzgerichts Baden-Württemberg nehmen die Herausforderungen der Digitalisierung gerne an. Bereits ab 31. Juli 2017 wird beim Finanzgericht Baden-Württemberg der elektronische Rechtsverkehr eröffnet. 

Der elektronische Rechtsverkehr



Zeitgleich beginnt die Pilotierung der verbindlichen elektronischen Akte. Vier Senate des Finanzgerichts Baden-Württemberg nehmen anfangs an der Pilotierung teil. Seit 2013 hat sich aufgrund bundesgesetzlicher Vorgaben schrittweise die Kommunikation zwischen der Justiz und den Rechtsuchenden geändert. Mit dem Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten (BGBl. I 2013, 3786) wurden die Rechtsgrundlagen geschaffen und die Finanzgerichtsordnung (FGO) entsprechend geändert, so im Wesentlichen § 52a, § 52b, § 52c, § 52d, § 65 Abs. 1 Satz 4 und § 77 Abs. 2 S. 1 FGO. Folge davon ist die Einführung der elektronischen Akte. Ansonsten müsste elektronisch eingehende Post im Gericht ausgedruckt, anschließend bearbeitet und ggf. zum Versand wieder eingescannt werden.

Die elektronische Akte


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